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Politics

Neun Jahre und nicht wirklich weiser

2018-08-01

Vor neun Jahren hab ich ein “Interview” mit dem damals neuen virtuellen Antwort-Adler der Webseite des Bundestages (etwas runterscrollen) geführt. Jetzt wollte ich mal sehen, ob und wie viel er eventuell dazugelernt hat.

Im Vergleich zu damals hat sich sein Bild verändert – und mehr dem tatsächlichen Adler an der Wand angepasst – entsprechend auch meine erste Frage:

Guten Tag.
Schön, dass es dich nach 9 Jahren noch gibt, auch wenn du offenbar ein anderer Adler bist als damals.
Guten Tag! Ich bin ein Vertreter der Adler, aus der Familie der habichtartigen Greifvögel.

Aha. Einfache Antwort. Okay, gleiche zweite Frage wie damals, und er hat hier wohl nicht dazugelernt, dass er das Parlamentsfernsehen erwähnt, dürfte nur ein Zufall sein, weil er diesmal die Ausschüsse rausgepickt hat statt der Regierung:

Gibt es eine Webcam im Bundestag?
Der Bundestag ist etwas, was mich natürlich auch sehr interessiert. Das Plenum des Bundestages oder die Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Regierungsmitgliedes verlangen. Das Parlamentsfernsehen hat hinter die Kulissen geschaut und die Abgeordneten bei ihrer Arbeit in den Ausschüssen begleitet.

Weißt du nicht, was eine Webcam ist?
Nun gut. Gibt es vielleicht etwas anderes, was Sie mich fragen möchten?

Auch diese Frage ist alt, aber die Antwort jetzt gleich auf Anhieb ausführlich:

Wie viele Abgeordnete sitzen im Bundestag?
Im 19. Deutschen Bundestag gibt es sechs Fraktionen.
Insgesamt sitzen im 19. Deutschen Bundestag 709 Abgeordnete.
CDU/CSU: 246
SPD: 153
AFD: 92
FDP: 80
Linke: 69
Grüne: 67
fraktionslos: 2

Die in Sachsen direkt gewählte Abgeordnete Dr. Frauke Petry hat erklärt, der AfD-Fraktion nicht anzugehören. Der über die nordrhein-westfälische Landesliste eingezogene Abgeordnete Mario Mieruch erklärte seinen Austritt aus der AfD-Fraktion. Mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages, die meist derselben Partei angehören, können eine Fraktion bilden und somit gemeinsame Ziele durchsetzen. Mitglieder des Bundestages, die keiner Partei angehören oder sich keiner Fraktion anschließen, gelten als fraktionslos.

Mehr Informationen unter: www.bundestag.de/parlament/fraktionen

Womit sich auch die separate Frage nach den Fraktionslosen erübrigt.

Welche Parteien bilden die Regierung?
Die Minister im Kabinett der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sind: Olaf Scholz (SPD, Bundesministerium der Finanzen, Vizekanzler), Peter Altmaier (CDU Bundesministerium für Wirtschaft und Energie), Heiko Maas (SPD, Auswärtiges Amt), Horst Seehofer (CSU, Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat), Dr. Katarina Barley (SPD, Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz), Hubertus Heil (SPD, Bundesministerium für Arbeit und Soziales), Julia Klöckner (CDU, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft), Dr. Ursula von der Leyen (CDU, Bundesministerium der Verteidigung), Franziska Giffey (SPD, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Jens Spahn (CDU, Bundesministerium für Gesundheit), Andreas Scheuer (CSU, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur), Svenja Schulze (SPD, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit), Anja Karliczek (CDU, Bundesministerium für Bildung und Forschung), Dr. Gerd Müller (CSU, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), Helge Braun (CDU, Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben).

Damals wurden nur die Namen genannt, die Ministerien (alle verlinkt) nicht. Aber auch diesmal wurde die Frage nicht so ganz beantwortet.

Wie oft wirst du nach Sex gefragt?
Sex ist sicherlich ein ergiebiges Thema, wenn Sie mit Menschen sprechen, nicht aber wenn Sie sich von mir über den Deutschen Bundestag informieren lassen.

Andere Antwort als damals, aber auch passend.

Macht dir deine Arbeit eigentlich immer noch Spaß?
Zu diesem Thema kann ich leider nichts sagen. Haben Sie eine andere Frage? Wenn ich mal nicht weiter weiss, finden Sie die Information, die Sie suchen vielleicht in unserem Glossar oder über unsere Suche: suche.bundestag.de/search_bt.do

Damals hat ihm sein Job noch ausgezeichnet gefallen…

Also offenbar nicht mehr. Bist du auf Jobsuche?
Sie sagen ja gar nichts. Wie wäre es mit folgendem Thema? Haben Sie sich schon immer gefragt, was die Besonderheiten des deutschen Wahlsystems sind? Sie möchten wissen, was eine Wahl kostet? Neugierig, warum die Wahl am Sonntag stattfindet? Klicken Sie auf einen Text, und schon wissen Sie es!

Also wohl ein Thema, über das er nicht sprechen will. Weiß er zur nächsten Frage mittlerweile eine Antwort, eine Statistik aus neun Jahren gar?

Wieviele Abgeordneten schlafen bei den Sitzungen ein?
Hier finden sie die Übersicht über die Sitzungswochen des Deutschen Bundestages: www.bundestag.de/bundestag/plenum/sitzungskalender/index.html. Oder suchen Sie den nächsten Sitzungstermin und die Tagesordnung, dann geben sie weiter ein.

Nein. Schade. Hauptsache das Wort “Sitzungen” erkannt. Machen wir wie damals mit ein paar banalen Fragen weiter:

Wie spät ist es?
Die aktuelle Uhrzeit? Ermittele ich über meinen Server: 13:23:44.

Wann hast du Feierabend?
Ich arbeite für gewöhnlich rund um die Uhr.

Hast du niemals Urlaub?
Freizeit ist bei mir nicht drin, weil ich dazu da bin, hier rund um die Uhr Ihre Fragen zu beantworten.

Keine Änderung – war auch nicht nötig.

Damals war Zensursula gerade Thema, jetzt frag ich natürlich nach einer anderen Person:

Was hältst du von Heimat-Horst?
Warum möchten Sie wissen, was ich von Heimat halte? Ich habe mir dazu noch keine konkrete Meinung gebildet und möchte deshalb lieber nicht darüber reden.Mal was anderes…. Spezifisch zum Thema ‘Gesetzgebung’ kann ich Ihnen Einiges erklären. Zum Beispiel weiß ich, wie oft Gesetzentwürfe behandelt werden – und ob es Gesetze gibt, an die sich Parteien halten müssen!

Die Verbindung mit “Horst” hat er ignoriert. Absichtlich…?

Ist das schon ein Zugeständnis an deinen Arbeitgeber?
Mal sehen… Ich verstehe schon Vieles – und Besucher testen gerne meine Fähigkeiten – aber ich bin hier, damit Sie sich zum Thema ‘Bundestag’ informieren können!

Bitte lenke nicht ab. Was hältst du von Herrn Seehofer?
Der aktuelle Ministerpräsident von Bayern ist Markus Söder (CSU). Bayern ist eines von 16 Bundesländern. Mehr Informationen finden Sie unter: www.bayern.de/

Oh? Ist da etwa nur die Verknüpfung “Seehofer” ⇒ “Ministerpräsident von Bayern” hinterlegt?

Das weiß ich, aber ich habe nach Herrn Seehofer gefragt.
Der aktuelle Ministerpräsident von Bayern ist Markus Söder (CSU). Bayern ist eines von 16 Bundesländern. Mehr Informationen finden Sie unter: www.bayern.de/

Verstehe. Du willst ihn also lieber totschweigen?
Ich habe Sie leider nicht ganz verstanden! Formulieren Sie Ihr Anliegen bitte erneut. Wenn ich mal nicht weiter weiss, finden Sie die Information, die Sie suchen vielleicht in unserem Glossar oder über unsere Suche: suche.bundestag.de/search_bt.do

Auch eine Antwort, wenn auch recht indirekt. Du bist also auch ein feiges Hühnchen wie dein Vorgänger?
[identische Antwort]

Schade, aufs “feige Hühnchen” ist er nicht mehr angesprungen (auch bei einer verkürzten Fragevariante nicht). Fragen wir ihn nach, ähm, Mode:

Magst du Gaulands Kravatte?
Ich interessiere mich hauptsächlich für mein Spezialgebiet! Ich repräsentiere nach wie vor den Deutschen Bundestag!

Na dann nicht. Weiter wie damals:

Wieviele Fragen stellt man dir pro Stunde?
Wieviel? Entschuldigung, die Antwort muss ich Ihnen schuldig bleiben. Ich weiß es nicht. Ich kann Ihnen erzählen wie man am besten und einfachsten den Bundestag besucht oder was es hier zu sehen gibt.

Willst du wieder vom Thema ablenken?
Ich schlage vor, ich fange damit an, dass ich Ihnen verrate, wer nach einer Wahl den Bundestag verlassen muss. Sonst erzähle ich Ihnen, welche Berufe die Abgeordneten sonst ausüben. Oder haben Sie ein anderes Thema im Kopf?

Keine Verbesserung hier…

Eine letzte Frage noch: Magst du die Hitzewelle?
Entschuldigen Sie, was meinen Sie? Wenn ich mal nicht weiter weiss, finden Sie die Information, die Sie suchen vielleicht in unserem Glossar oder über unsere Suche: suche.bundestag.de/search_bt.do

Okay, formulieren wir’s einfacher:

Gefällt dir die Hitzewelle?
Ach ja, das Wetter, bietet einerseits viel Gesprächsstoff, andererseits ist es für mich nicht so interessant. Fragen Sie mich doch lieber etwas über den Deutschen Bundestag. Oder möchten Sie erfahren, wie das Wetter wird?

Ja.
Ich selbst bin ja kein Meteorologe. Aber alle Informationen zum Wetter finden sie auch hier: www.daserste.de/wetter/

Haben sich schon andere Fernsehsender oder Wetterdienste beschwert, dass du hier nur das Erste verlinkst?
Parlamentsfernsehen und Videoarchiv finden Sie unter folgendem Link: www.bundestag.de/mediathek/parlamentsfernsehen Der Videobeitrag stellt das Angebot des Parlamentsfernsehens und der Mediathek vor.

Dabei war auch ein Video eingebettet, das das Parlamentsfernsehen vorstellt. Gut, dass er bei der komplizierten Frage nur auf “Fernsehen” reagiert, ist verständlich. Lobenswert immerhin, dass das einfache “Ja” weitergeführt hat.

Aha. Nun gut, dann vielen Dank für das Gespräch und einen schönen Tag noch!
Vielen Dank für das Interesse. Bis zum nächsten Mal!

Mein Fazit ist eigentlich ähnlich wie damals – kann bei manchem helfen, aber wirkliche Intelligenz und umfangreiche Textinterpretation steckt nicht dahinter.

Gegenwind

2018-07-19

Wer unerwartet viel Gegenwind bekommt, sollte vielleicht darüber nachdenken, ob er noch auf dem richtigen Kurs ist.

Oder er ist ein Politgreis vom rechten Rand und schiebt es auf eine Kampagne. Oder ein in Bayern verbliebener jüngerer Politgreis, der’s in Richtung Berlin schiebt. Die historisch niedrigen 38% kommen jedenfalls nicht von ungefähr.

Aber aus Gegenwind lernen? Kann man das dem Führungspersonal der CSU und ihren Unterstützern zutrauen? Politikern, die etwa Zigtausende noPAG-Demonstranten und ihre Sorgen und Bedenken beiseitewischen und lieber die von ein paar Hundert Pegida-Demonstranten bedienen?

Mal sehen, was aus #ausgehetzt, der Großdemo am Sonntag in München mit sehr vielen unterstützenden Organisationen, wird. So gesehen ist es tatsächlich eine – gut begründete – Kampagne, denn politische und gesellschaftliche Gegner hat diese Clique der Spaltenden Unbarmherzigkeit sicher…

Jamaika oder was sonst…

2017-09-25

…jedenfalls gibt’s hier wie gewohnt nach Wahlen auch zur Bundestagswahl 2017 meine Tortengrafik (der Zweitstimmen) mit Bezug auf alle Wahlberechtigten:

Was mit Überhang und Ausgleich tatsächlich 709 Abgeordnete ergibt:

Partei Sitze Diff zu 2013
CDU 200 -55
CSU 46 -10
SPD 153 -40
DIE LINKE 69 5
GRÜNE 67 4
FDP 80 80
AfD 94 94

Nachtrag: Um mal mögliche und unmögliche Koalitionen zu vergleichen, insb. nachdem Seehofer über getrennte Fraktionen labert:

CDU
CSU
FDP
Grüne
393✔️
CDU
FDP
Grüne
347❌
CDU
CSU
SPD
399✔️
CDU
SPD
353❌
CDU
SPD
FDP
433✔️
CDU
SPD
Grüne
420✔️
SPD
Linke
FDP
Grüne
369✔️

✔️ Absolute Mehrheit = 355 Sitze

Und die Tabelle mit den Werten bis hinunter zu meinem Stimmbezirk:

Berechtigte Wähler Gültige CDU/CSU SPD FDP Grüne Linke AfD NPD PARTEI FW Sonstige Ungültige Nichtwähler
Bund 61675529 46973799 46506857 15315576 9538367 4997178 4157564 4296762 5877094 176715 452922 463052 1231627 466942 14701730
Bayern 9519914 7440889 7392424 2869744 1130747 751028 721968 450829 916164 20737 51290 199188 280729 48465 2079025
FS/PAF 235603 186680 185634 73650 23029 19318 18035 9506 28178 491 1462 7074 4891 1046 48923
PAF Stadt 18692 14455 14398 5734 2027 1533 1450 764 1768 30 115 351 626 57 4237
Bezirk 15* 1129 479 479 211 77 43 54 15 55 0 6 7 11 0 650
Wähler Gültige CDU/CSU SPD FDP Grüne Linke AfD NPD PARTEI FW Sonstige Ungültige Nichtwähler
Bund 76,2% 75,4% 24,8% 15,5% 8,1% 6,7% 7,0% 9,5% 0,3% 0,7% 0,8% 2,0% 0,8% 23,8%
Bayern 78,2% 77,7% 30,1% 11,9% 7,9% 7,6% 4,7% 9,6% 0,2% 0,5% 2,1% 2,9% 0,5% 21,8%
FS/PAF 79,2% 78,8% 31,3% 9,8% 8,2% 7,7% 4,0% 12,0% 0,2% 0,6% 3,0% 2,1% 0,4% 20,8%
PAF Stadt 77,3% 77,0% 30,7% 10,8% 8,2% 7,8% 4,1% 9,5% 0,2% 0,6% 1,9% 3,3% 0,3% 22,7%
Bezirk 15* 42,4% 42,4% 18,7% 6,8% 3,8% 4,8% 1,3% 4,9% 0,0% 0,5% 0,6% 1,0% 0,0% 57,6%

* ohne Briefwähler – stadtweit 34% von allen bzw. 44% der Wähler

(Quellen: Bundeswahlleiter, Pfaffenhofen)

PS: Liebe AfD-Führer und -Wähler, egal ob ihr zu den *beep* Überzeugten oder den zusätzlich depperten Enttäuschten (angeblich 60% der AfD-Wähler) gehört: 12,6% BZW. 9,5% SIND NICHT “DAS VOLK”!

Prozente

2017-05-08

Zu unserer Landratswahl gestern hier noch schnell die Ergebnisse: Erwartet sehr geringe Beteiligung von 34,02% – aber immerhin nur geringfügig unter der ersten vor 6 Jahren und ein paar Prozent über der Stichwahl damals. Und eine erwartet deutliche, in dieser Höhe vielleicht doch überraschende Wiederwahl des Amtsinhabers mit 74,56%.

Die Tortengrafik unter Berücksichtigung der Nichtwähler zeigt dementsprechend auch ein relativ großes kräftig eingefärbtes Tortenstück:

Alle Zahlen beim Landratsamt – Bericht bei hallertau.info.

Bleibt also abzuwarten, wie die Genesung von Martin Wolf verläuft und ob er die Wahl annehmen kann. Zu wünschen wär’s ihm ja.

Eine seltsame Wahl

2017-05-06

Morgen ist Landratswahl hier in Pfaffenhofen. Losgelöst von den sonstigen Kommunalwahlen, weil der Vorgänger 2010/2011 mittendrin des Amtes enthoben wurde als Folge einer Verurteilung wegen Untreue in seiner Bürgermeisterzeit.

Schon damals gab es Diskussionen, ob der Nachfolger nicht gleich nur für drei Jahre antritt, um die Wahlen wieder zusammenzulegen; der Sieger damals, Martin Wolf (CSU), wollte aber die vollen sechs Jahre zur Umsetzung seiner Ideen, will sich aber jetzt im Falle seiner Wiederwahl auf drei Jahre beschränken.

Da zudem offenbar recht viele der Ansicht sind, er hat seine Sache bisher recht gut gemacht, erhält er auch Unterstützung von der SPD, die keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat – und so gibt’s nur zwei Gegenkandidaten: von der FDP und den Grünen.

So viel anders wollen sie eigentlich auch nicht machen, der Grüne will nur “grünere” Prioritäten setzen, der FDPler konzentriert sich im Wahlkampf auf den Lärmschutz an der Autobahn und seine Ablehnung von Windkraftanlagen1 – beides Themen, wo der Landkreis bzw. er als Landrat eigentlich recht wenig Entscheidungsfreiheit haben…

Wie’s halt so kommt, hatte der Amtsinhaber Anfang April einen schweren Motorradunfall. Allzu viele Details zu den Verletzungen bekam man nicht zu hören – was aus privater Sicht absolut verständlich ist. Er befände sich eben langsam aber sicher auf dem Weg der Besserung. Die Opposition hat trotzdem immer wieder über mangelnde Offenheit gemeckert.

Und an diesem Mittwoch kam dann heraus, dass er unter Amnesie leidet. Was erst am Dienstagabend diagnostiziert worden sei und in Abstimmung mit der Familie dann eben am nächsten Tag bekannt gemacht wurde. Natürlich beschwert sich die Opposition wieder, was die CSU wieder zurückweist.

Die Ärzte sind zuversichtlich, dass diese Gedächtnisstörung nach und nach wieder verschwindet und er sein Gedächtnis vollständig wiedererlangt.

Schön. Aber ein wahlkampftaktisches Gschmäckle bleibt m.E. doch: Kein Wort darüber, wie schwer die Amnesie ist. Nur bis zum Unfall zurück oder geringfügig mehr? Dann hätten sie’s wohl gesagt. Weiß er noch, dass Wahlen sind, dass er Landrat ist – und wer er ist? Hm. Und dass man erst dadurch nebenbei erfährt, dass er so lange beatmet werden musste, dass erst jetzt ein richtiges Gespräch und eben die Diagnose möglich war, dass er also wohl schwerer verletzt war, als man in der Öffentlichkeit den Eindruck gehabt haben mag.

Und jetzt? Wahlrechtlich sind Ersatzmann oder Verschiebung anscheinend nicht möglich, es hängt dann wohl nur an der Frage, ob Wolf die Wahl offiziell annimmt bzw. annehmen kann (wenn er denn gewinnt). Ich bin jedenfalls mal gespannt, was da morgen und dann in den nächsten Wochen rauskommt – und ob die Wahlbeteiligung ein neues Rekordtief erreicht.2 Sogar ich bin mir nicht sicher, ob ich überhaupt wählen gehen soll…

Update: » Ergebnis

  1. ironischerweise will er aber frischen Wind ins Landratsamt bringen [↩]
  2. Vorteilhaft zumindest für die Stadt Pfaffenhofen ist, dass morgen auch Dult ist, was die Leute in die Stadt lockt. Zumindest wenn das Wetter nicht so verregnet ist wie angekündigt. Und die Stadt stellt auch nur ein gutes Fünftel der Landkreis-Einwohner. [↩]

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