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Sicher ist es nicht gut, wenn Hessen so lange zu einer Regierungsbildung benötigt – doch dass nun offenbar vier SPDler Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft für den zweiten Anlauf ihrer von Die Linke1 tolerierten rot-grünen Minderheitenregierung verweigern – Spiegel Online titelt dazu „Ypsilanti scheitert an SPD-Rebellen“, viele andere sind zurückhaltender –, finde ich durchaus vernünftig. (Aber gut, „Rebellen“ ist oft genug keine rein negative Bezeichnung, so gesehen kann man das stehen lassen.)
Erinnern wir uns: Das Wahlergebnis gab der SPD wie der CDU je 42 Sitze, der FDP 11, den Grünen 9 und den Linken 6 – also äußerst knapp für Rot-Rot-Grün.
Nun, die einzige sinnvolle Lösung, finde ich (schon seit Ypsilantis ersten Überlegungen, ihre vorherigen Versprechungen, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten, zu „überdenken“), sind Neuwahlen – nach Rücktritt von Ypsilanti und dem auch nicht gerade wähl- und tragbaren CDU-Chef Roland Koch, versteht sich.
(…einer der seltenen politischen Kommentare hier, aber das musste mal gesagt sein…)
Foto: lusi/sxc
- oder wie auch immer man das korrekt formuliert [↩]
Sebastian1 03.11.2008 um 14:17 786 Kommentare
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Tja, dann wohl nun doch die große Schlafmützenrunde…und der Roland hat gewonnen. Verdammt, was stellen sich die Politiker immer so schwer und zickig an wenn es um die Linke geht.
Vor allem, es ist nur eine Duldung, keine Zusammenarbeit. Schwer aber machbar für Rot/Grün.
Die wurden alle Demokratisch gewählt, wo ist nun das Problem die Parteien mit gleichem Interessen zusammenzubringen ? Ich verstehe das nicht, SPD und Linke sind beide einigermaßen sozial veranlagt, die Grünen und die Linke sind gegen Atomkraft und Überwachungsstaat. Da kann man doch irgendwie zusammenarbeiten, oder wollen die einfach selber nicht das ihre eigenen Cheffin haben, die SPD ?
cimddwc2 03.11.2008 um 15:05 6320 Kommentare
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Nur ist die Linke nicht einfach irgendeine Partei links von der SPD, sondern mitunter zu weit draußen und nicht zu Unrecht von vielen Politikern als, sagen wir, problematisch angesehen. (Die „etwas unschöne“ DDR-Vergangenheit – zumindest in Teilen – gibt’s ja auch noch.)
Und auch wenn es nominell nur eine „Duldung“ wäre, de facto ist es doch eine Form der Kooperation, über die auch eine politische Wortklauberei nicht hinwegtäuscht.
flo3 03.11.2008 um 20:25 4 Kommentare
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Hi ,aber eine Duldung wäre immer noch besser als ein Koch in Hessen
cimddwc4 03.11.2008 um 22:13 6320 Kommentare
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Ich finde beides nicht gerade attraktiv… quasi wie die Wahl zwischen Teufel (nein, nicht dem Erwin) und Beelzebub.
Sebastian5 04.11.2008 um 8:09 786 Kommentare
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So haben in Hessen aber nun mal die Wähler entschieden…man kann nun auch nicht solange neu wählen lassen bis das Ergebniss irgendwem passt.
Da müssen die Politiker, finde ich, nun was drauss machen.
cimddwc6 04.11.2008 um 9:22 6320 Kommentare
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Ist nur (wie so oft) die Frage, was die Wähler entschieden haben: Wollen sie Rot-rot-grün, nur weil sie Schwarz nicht mehr wollten? Manche vielleicht, manche sicher nicht, eine „Gesamt-Meinung“ lässt sich da eben kaum herauslesen.
Sicher hast du recht, dass die Politiker sinnvollerweise erstmal was draus machen müssen. Haben sie nun versucht und sind gescheitert – und was bleibt noch? Entweder sie einigen sich auf eine große Koalition (oder ein unrealistisches „Jamaika“), und wenn das nicht klappt, bleiben vernünftigerweise nur Neuwahlen, denn 5 Jahre eine geschäftsführende Regierung ist alles andere als sinnvoll (wenngleich verfassungsgemäß möglich).
Sebastian7 04.11.2008 um 15:45 786 Kommentare
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Soweit alles richtig, nur wofür wurde dann gewählt, oder anders herum gefragt : Was sollen Neuwahlen bringen, die Wähler haben schon gewählt.
Man kann nicht so lange wählen lassen bis der SPD oder der CDU das Ergebniss passt, das ist nicht der Sinn der Demokratie, finde ich.
Ferner, was passiert wenn genau das gleiche Ergebniss am Ende herausspringt ?
cimddwc8 04.11.2008 um 16:08 6320 Kommentare
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Doch, wir wählen so lange neu, bis die CDU die absolute Mehrheit hat.
Spaß beiseite: Klar, der Wähler hat gewählt, also auf zur großen Koalition, mehr bleibt jetzt nicht. Wenn sie sich nicht darauf einigen können und es dann eben doch Neuwahlen gibt, die dann dasselbe Ergebnis bringen, müssen sie groß koalieren, weil sie dann endgültig wissen, dass es nicht anders geht.
Sebastian9 05.11.2008 um 20:29 786 Kommentare
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Nun, klar, wenn das Ergebniss noch mal kommt dann müssen die beiden Großen es machen. Aber vll ohne Koch und Yps. Einfach dann komplett mal neu Anfangen, denn so geht es jetzt auch nicht weiter. Obwohl, anscheinend ist noch keine Anarchie in Hessen ausgebrochen.