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Politik

Links der Woche (2008/45)

Rebellen?

Spielfiguren-Parlament Sicher ist es nicht gut, wenn Hessen so lange zu einer Regierungsbildung benötigt – doch dass nun offenbar vier SPDler Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft für den zweiten Anlauf ihrer von Die Linke1 tolerierten rot-grünen Minderheitenregierung verweigern – Spiegel Online titelt dazu „Ypsilanti scheitert an SPD-Rebellen“, viele andere sind zurückhaltender –, finde ich durchaus vernünftig. (Aber gut, „Rebellen“ ist oft genug keine rein negative Bezeichnung, so gesehen kann man das stehen lassen.)

Erinnern wir uns: Das Wahlergebnis gab der SPD wie der CDU je 42 Sitze, der FDP 11, den Grünen 9 und den Linken 6 – also äußerst knapp für Rot-Rot-Grün.

Nun, die einzige sinnvolle Lösung, finde ich (schon seit Ypsilantis ersten Überlegungen, ihre vorherigen Versprechungen, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten, zu „überdenken“), sind Neuwahlen – nach Rücktritt von Ypsilanti und dem auch nicht gerade wähl- und tragbaren CDU-Chef Roland Koch, versteht sich.

(…einer der seltenen politischen Kommentare hier, aber das musste mal gesagt sein…)


Foto: lusi/sxc

  1. oder wie auch immer man das korrekt formuliert []

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(Nicht mehr verfügbar.)